Thomas Straubhaar im Interview bei ZEIT online

Thomas Straubhaar, Leiter des Hamburgischen Welt-Wirtschaftsinstituts (HWWI), hat der Bundesregierung die Fähigkeit abgesprochen, dringend benötigte Reformen zu beschließen. „Wer wirklich interessiert ist an einem lebenswerten Deutschland im Jahr 2020, muss jetzt bestimmte Dinge anpacken. Das traue ich der Großen Koalition nicht zu“, sagt Straubhaar zu ZEIT online.  

Die große Koalition sei mit einem großen Kartell vergleichbar, so Straubhaar weiter. Deshalb sei der Stillstand programmiert. „Wenn etwas geschieht, geht es primär um das Machtgleichgewicht und nicht um die Inhalte“, sagt Straubhaar.

Zu den aktuellen Auseinandersetzungen innerhalb der Koalition um Reichensteuer und Antidiskriminierungsgesetz meint Straubhaar: „Ich bin überrascht, dass die Regierung überhaupt so lange zusammen gehalten hat.“ Mit einer großen Koalition könne es bestenfalls eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners geben. „Und dieser kleinste gemeinsame Nenner heißt Stillstand“, sagt er. „Jede Bewegung zerstört das Machtgleichgewicht.“ Bewege sich dennoch etwas, komme ein Kompromiss auf Kosten Dritter heraus wie beispielsweise beim Elterngeld, wo der Streit zwischen den Koalitionären zu Lasten des Steuerzahlers gelöst worden sei. 

Das vollständige Interview lesen Sie unter www.zeit.de/2006/21/straubhaar