Manuela Schwesig zur Flüchtlingsfrage: „Wir müssen Kontingente festlegen“

Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg hat sich Manuela Schwesig für eine Kontingentierung von Flüchtlingen ausgesprochen. „Wir können nicht jedes Jahr so viele Flüchtlinge aufnehmen. Wir müssen Kontingente schaffen“, sagte die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman Pletter. Es sei ein Spagat, zwischen dem, was in unserem Herzen vorgeht, wenn wir die Bilder aus Aleppo sehen, und der Tatsache, dass man nicht die Millionen Menschen aufnehmen könne, die weltweit auf der Flucht sind. Sie betonte, dass es wichtig sei, „die EU-Außengrenzen zu sichern und die Flüchtlingslager vor Ort zu stärken“.

Die Familienministerin sprach sich jedoch gegen eine feste Obergrenze für Asylsuchende aus. Das „gespaltene Bild in der Regierung“ zwischen Merkel auf der einen und Seehofer auf der anderen Seite bedinge „die Spaltung der Gesellschaft“.

Mit Blick auf die Wahlerfolge der AfD und ihren Umgang mit deren Wählern sagte Manuela Schwesig: „Ich kann nicht Menschen nach dem Mund reden, die sagen, dass man keine Flüchtlinge aufnehmen kann.“ Diejenigen aber, die „den etablierten Parteien einen Denkzettel verpassen“ wollen, müsse man in persönlichen Gesprächen überzeugen. Denn „es gibt keine Integration ohne die eigene Bevölkerung“, stellte die Ministerin fest.

Selbstkritisch bemerkte Schwesig: „Wir haben zu spät gehandelt“. Nun aber ginge es darum vom „wir schaffen das“ zum „wir machen das“ zu kommen.