Peer Steinbrück: EU geht zu lasch mit Autokraten um
Der frühere SPD-Kanzlerkandidat und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück kritisiert die Europäische Kommission für ihren zu weichen Umgang mit Autokraten. Die EU sollte „sehr viel nachdrücklicher und sehr viel standfester“ gegenüber Ländern wie Polen, Ungarn oder der Türkei sein, sagt Steinbrück im Videointerview „Eine Frage der ZEIT“. Steinbrück wörtlich: „Die vielzitierten europäischen Werte werden innerhalb der Europäischen Union verletzt. Und in welcher Beliebigkeit, in welcher Indifferenz das hingenommen wird, entsetzt mich gelinde gesagt.“
Er wisse nicht, warum Brüssel speziell gegenüber der Türkei so zurückhaltend agiere, sagt der SPD-Politiker. „Die augenblicklichen Ereignisse, der Prozess gegen eine der wichtigsten Zeitungen in der Türkei, die willkürlichen Verhaftungen, all dies wird nicht richtig auf den Punkt gebracht“. Steinbrück nennt das „diplomatische Leisetreterei“. Er finde das „schon bemerkenswert, im negativen Sinne“, so Steinbrück.
„Eine Frage der ZEIT“ ist eine neue Videointerviewreihe auf ZEIT ONLINE. Das Interview mit Peer Steinbrück finden Sie in voller Länge hier.