Frank-Walter Steinmeier zu den amerikanischen Präsidentschaftskandidaten: „Einfacher wird nichts“

Bei der Veranstaltung der ZEIT, die von dem Herausgeber Josef Joffe und dem Editor-at-Large Theo Sommer moderiert wurde, zeigte Frank-Walter Steinmeier hingegen Zuversicht, dass sich das Verhältnis zu China wieder normalisiere. „Wir gehen momentan zwar durch ein gewisses Tal“, jedoch sei man auf einem guten Wege. Er bestätigte indirekt einen Bericht des Spiegels, wonach die Positionen zwischen ihm und dem chinesischen Außenminister Yang Jiechi, der am Dienstag in Berlin erwartet wird, in einem Briefwechsel ausgetauscht wurden. Steinmeier bekräftigte auch, dass er zur Ein-China-Politik stehe.

Der deutsche Außenminister und Vizekanzler ging auch auf das Verhältnis zu Frankreich und zum neuen Präsidenten Sarkozy ein: „Es rumpelt ein wenig“, gab Steinmeier zu. Er könne zwar verstehen, dass einem als neuem Präsident vieles zu langsam gehe. Die Erfahrung zeige aber, dass man bestimmte Dinge behutsam angehen müsse. Mit Blick auf die EU-Ratspräsidentschaft Frankreichs im zweiten Halbjahr sagte Steinmeier, die europäische Politik sei sicherlich nicht allein durch den französischen Präsidenten zu vertreten.

Auf sein Verhältnis zu Angela Merkel angesprochen, betonte Steinmeier die gute Zusammenarbeit mit der Bundeskanzlerin: Trotz unterschiedlicher Meinungen in Sachfragen habe man eine „ordentliche Arbeitsbeziehung“. Er sei zuversichtlich, dass die große Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode andauern werde. Die momentan zu beobachtenden Spannungen seien auch den gegenwärtigen Landtagswahlkämpfen geschuldet.