Robert Habeck: „Defizitkriterien müssen geändert werden“
Robert Habeck äußerte sich am Sonntag, 25.11.2018, bei der ZEIT MATINEE zur Zukunft der EU: „Die Defizitkriterien müssen geändert werden.“ Schließlich sei Deutschland das erste Land gewesen, das die Kriterien nicht eingehalten habe. Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman Pletter verglich der Grünen-Vorsitzende die unterschiedliche Situation der europäischen Länder mit dem Länderfinanzausgleich in Deutschland: „Es gibt Unterschiede zwischen Dithmarschen und dem Allgäu.“
Habeck forderte nicht weniger sondern mehr europäische Einigung: „Ein Europa der Vaterländer ist kein Europa.“ Und er betonte, dass ein einzelnes Land beispielsweise in Bezug auf internationale Konzerne wenig, ein einiges Europa aber viel erreichen könne. Als Beispiel nannte Robert Habeck die DSGVO: „Jetzt, wo Europa die Datenschutzverordnung einführt, macht Facebook die Regeln zu seinem internationalen Standard.“
Kritisch äußerte er sich über die deutsche Regierungspolitik: „Wenn wir die schwarze Null im Haushalt über Europa stellen, haben wir nicht verstanden.“
