Sigmar Gabriel erwartet von Martin Schulz einen starken Fokus auf Europapolitik

Sigmar Gabriel plädiert auf der ZEIT MATINEE für ein stärkere Rolle Europas in der Welt: „Europa muss in die Welt gehen“, so der Bundesaußenminister im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman Pletter. „Wenn unsere Kinder noch eine Stimme haben wollen in der Welt, dann muss das eine europäische gemeinsame Stimme sein“, so Gabriel. Sonst werde „über uns entschieden und zwar in allen Feldern: Von der Handelspolitik bis zum internationalen Frieden.“

Über die Aufgabe Deutschlands in der Welt bestünde aber auch hier noch keineswegs ein Konsens. Nur Alexander Gauland und Oskar Lafontaine seien sich beim Mandat für Auslandseinsätze der Bundeswehr überraschend einig gewesen: „In den letzten zwei Tagen des Bundestages hatte ich manchmal den Eindruck, es gibt keinen großen Unterschied.“ Gabriel erläutert: „Wir haben gerade das Erlebnis linken Nationalismus auf beiden Seiten.“ Bei der Debatte ging es um die Frage: „Sollen sich Deutschland und Europa in die Welt bewegen oder sollen wir uns aus der Welt zurückziehen? Und bei der Frage ‚Sollen wir uns  zurückziehen?‘, waren sich Linkspartei und AfD absolut einig.“

Bei der Präsentation von Ideen für Europa stehe es gerade 10:0 für Frankreich gegenüber Deutschland. Gabriel sieht eine stabile deutsche Regierung als Voraussetzung für Gespräche zwischen Merkel und Macron über den Zusammenhalt in Europa: „Dafür brauchen Sie eine handlungsfähige, mit Mehrheit ausgestattete Regierung. Sonst wird das nichts.“ Er selbst habe sich 2013 zu sehr auf Innenpolitik konzentriert und das europapolitische Kapitel nicht im Blick gehabt: „Ich glaube, das war ein Fehler“, so Gabriel. Es sei eine Angelegenheit, die nicht er zu entscheiden habe, aber „schon allein die Herkunft von Martin Schulz macht es logisch, dass die nächste Koalitionsvereinbarung einen sehr starken Anteil Europapolitik hat.“